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Produktsicherheitsverordnung erfordert Verantwortliche Person
EU Verantwortliche Person - Service

Seit dem 16.07.2021 ist es gesetzeswidrig, Produkte mit CE-Kennzeichnung ohne eine Verantwortliche Person in der EU zu verkaufen. Auch die Produktsicherheitsverordnung verpflichtet Hersteller, eine Verantwortliche Person anzugeben.

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Dokument mit dem Titel GPSR und einem Warndreieck, auf das eine Lupe zeigt
Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 verpflichtet
GPSR Risikoanalyse erforderlich

F├╝r fast jedes Produkt verpflichtend: Gem├Ą├č ProdSVO m├╝ssen Hersteller f├╝r die Produkte, die sie in Verkehr bringen, technische Unterlagen erstellen, die auf einer internen Risikoanalyse beruhen.

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Pers├Ânliche, vollumf├Ąngliche Online-Schulung zur BattVO
Fit f├╝r die EU Batterieverordnung

Erfahren Sie, welche Anforderungen die neue EU BattVO an Sie stellt und wie Sie in Ihrem speziellen Fall damit umgehen. Sie erhalten umfassende Informationen zur Umsetzung Ihrer Pflichten in Bezug auf Kennzeichnung, Batteriepass, EPR und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette.

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ElektroG gilt f├╝r E-Zigaretten, Tabaksteuerrecht f├╝r Liquids

E-Zigaretten ben├Âtigen drei Registrierungen: F├╝r den Verdampfer ben├Âtigt man eine WEEE- bzw. ElektroG-Registrierung, f├╝r den Akku zudem eine Batterie-Registrierung, f├╝r die Verpackung eine Verpackungsgesetz-Registrierung und -Lizenzierung. Die Vorschriften des Tabaksteuerrechtes hinsichtlich des Verpackungszwangs, des Beipack- und Kopplungsverbots, sowie der Steuerzeichenverwendung gelten uneingeschr├Ąnkt auch f├╝r Substitute f├╝r Tabakwaren (Liquids).

Die Stiftung Elektro-Altger├Ąte Register (EAR) weist darauf hin, dass E-Zigaretten und Einweg-E-Zigaretten batteriebetriebene Elektroger├Ąte sind, die am Ende ihrer Lebensdauer richtig entsorgt werden m├╝ssen: ÔÇ×E-Zigaretten m├╝ssen, wie jedes andere Elektroger├Ąt, richtig entsorgt werden. Sie geh├Âren keinesfalls in den Hausm├╝ll, in den gelben Sack oder in ├Âffentliche M├╝lltonnen, sondern sind beim Wertstoffhof oder im Handel als Elektroschrott kostenlos zu entsorgen.ÔÇť

E-Zigarette: ElektroG, BattG und VerpackG beachten

E-Zigaretten (Kleinger├Ąte im Sinne des ElektroG) ben├Âtigen drei Registrierungen: F├╝r den Verdampfer ben├Âtigt man eine WEEE- bzw. ElektroG-Registrierung, f├╝r den Akku (Ger├Ątebatterie im Sinne des BattG; mittlerweile in Einweg-E-Zigaretten fest verbaut) zudem eine Batterie-Registrierung, f├╝r die Verpackung eine Verpackungsgesetz-Registrierung und -Lizenzierung.

Zoll: Tabaksteuerrecht gilt auch f├╝r Liquids

Wie der Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels e.V. (BTWE) berichtet, gelten die Vorschriften des Tabaksteuerrechtes hinsichtlich des Verpackungszwangs, des Beipack- und Kopplungsverbots, sowie der Steuerzeichenverwendung uneingeschr├Ąnkt auch f├╝r Substitute f├╝r Tabakwaren (Liquids). In den letzten Wochen erreichten die Zollverwaltung vermehrt Anfragen zum korrekten Umgang mit Substituten f├╝r Tabakwaren, die seit 01.07.2022 tabaksteuerrechtlich als Steuergegenstand zu betrachten sind. Die ├╝bersandten Problemstellungen zeugten davon, dass insbesondere bei den Beteiligten, die zum Teil erstmals mit dem Tabaksteuerrecht konfrontiert sind, noch gro├če Unsicherheiten bez├╝glich eines rechtskonformen Vorgehens bestehen. Um allen Beteiligten den Zugang zu den Informationen gleicherma├čen zu erm├Âglichen, hat die Generalzolldirektion unter www.zoll.de eine diesbez├╝gliche Fachmeldung ver├Âffentlicht. Grunds├Ątzlich ist festzuhalten, dass gem├Ą├č ┬ž 1b Satz 1 Tabaksteuergesetz die Vorschriften des TabStG sowie die dazu ergangenen Durchf├╝hrungsbestimmungen auch f├╝r Substitute f├╝r Tabakwaren gelten, soweit nichts anderes bestimmt ist.

Das Beratungsteam von take-e-way steht Ihnen gerne unter 040/750687-0 oder beratung@take-e-way.de f├╝r Ihre Fragen zu WEEE, Elektrogesetz, Batteriegesetz, Verpackungsgesetz und zur EPR zur Verf├╝gung und hilft bei der Registrierung/Lizenzierung.

Achtung: Elektrogesetz, Verpackungsgesetz und Batteriegesetz sind Themen unseres Podiums-Events ÔÇ×Die Zukunft der ProduktverantwortungÔÇť am 08.11.2022 im Tipi am Kanzleramt, Berlin. Kostenlose Teilnahme f├╝r Kunden von take-e-way und trade-e-bility sowie VERE-Mitglieder. Nur noch wenige Pl├Ątze verf├╝gbar. Hier finden Sie weitere Informationen und die Anmeldung.

Sebastian Siebert
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