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Produktsicherheitsverordnung erfordert Verantwortliche Person
EU Verantwortliche Person - Service

Seit dem 16.07.2021 ist es gesetzeswidrig, Produkte mit CE-Kennzeichnung ohne eine Verantwortliche Person in der EU zu verkaufen. Auch die Produktsicherheitsverordnung verpflichtet Hersteller, eine Verantwortliche Person anzugeben.

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Dokument mit dem Titel GPSR und einem Warndreieck, auf das eine Lupe zeigt
Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 verpflichtet
GPSR Risikoanalyse erforderlich

F├╝r fast jedes Produkt verpflichtend: Gem├Ą├č ProdSVO m├╝ssen Hersteller f├╝r die Produkte, die sie in Verkehr bringen, technische Unterlagen erstellen, die auf einer internen Risikoanalyse beruhen.

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Pers├Ânliche, vollumf├Ąngliche Online-Schulung zur BattVO
Fit f├╝r die EU Batterieverordnung

Erfahren Sie, welche Anforderungen die neue EU BattVO an Sie stellt und wie Sie in Ihrem speziellen Fall damit umgehen. Sie erhalten umfassende Informationen zur Umsetzung Ihrer Pflichten in Bezug auf Kennzeichnung, Batteriepass, EPR und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette.

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Verpackungsgesetz: LUCID-Registrierung ohne Duales System? take-e-way hilft

take-e-way weist darauf hin, dass im Nachgang an die LUCID-Registrierung unverz├╝glich die bei einem Dualen System kontrahierten Planmengen f├╝r 2019 und bis zum 30. April auch noch die Verpackungsmengen des Jahres 2018 in LUCID gemeldet werden m├╝ssen.

Am 1. Januar 2019 trat das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Das Verpackungsgesetz l├Âst die Verpackungsverordnung (VerpackV) ab. Aus diesem Grund hat die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister ihre Arbeit aufgenommen, welche die gesetzeskonforme Lizenzierung der Verkaufsverpackungen ├╝berwachen und sicherstellen soll. Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister ist eine Art ÔÇ×Stiftung EAR f├╝r VerpackungenÔÇť.

Jeder Lizenzverpflichtete kann ├╝ber das ├Âffentliche Herstellerregister sehen, ob sein Marktbegleiter ebenfalls registriert ist. Nicht registrierte Hersteller d├╝rfen ihre Produkte nicht mehr in Verkehr bringen und es drohen ihnen Bu├čgelder bis zu 200.000 Euro. Somit k├Ânnen sich die Marktteilnehmer gegenseitig ├╝berwachen.

Dass diese M├Âglichkeit von den Marktteilnehmern genutzt wird, zeigen Meldungen von H├Ąndlerbund und IT-Recht-Kanzlei, die bereits ├╝ber erste Abmahnungen berichten. Letztere weist zudem darauf hin, dass eine in Folge einer ÔÇ×Verpackungsgesetz-AbmahnungÔÇť abgegebene Unterlassungserkl├Ąrung jeden einzelnen Verkauf betrifft, sofern dabei eine Verpackung genutzt wird. Die Reichweite einer solchen Erkl├Ąrung und damit das Risiko der Verwirkung einer Vertragsstrafe ist laut IT-Recht-Kanzlei gro├č.

Inzwischen (Quelle: bvse, Stand: 15.1.2019) haben sich 130.000 Unternehmen im Verpackungsregister ├╝ber LUCID registriert, 70.000 mehr als dies bisher bei den Dualen Systemen der Fall war. Aus Sicht von take-e-way haben viele LUCID-Registrierte bislang keine Vertr├Ąge mit einem Dualen System abgeschlossen, um zun├Ąchst rechtzeitig registriert und im ├Âffentlichen Herstellerregister gef├╝hrt zu sein. Dies hebt potenziellen ├ärger jedoch nicht auf, sondern verlagert ihn in die Zukunft. Denn wer im Verpackungsregister angemeldet ist und anschlie├čend kein System mit der Erfassung und Verwertung seiner systembeteiligungspflichtigen Verpackungen beauftragt, zeigt sich praktisch selbst an.

take-e-way organisiert die Teilnahme an bundesweit zugelassenen Dualen Systemen unter Nutzung von ausgehandelten Sonderkonditionen durch Mengenb├╝ndelungen und Service├╝bernahmen und ber├Ąt zudem kostenlos zu allen Fragen des Elektrogesetzes und des Batteriegesetzes.

take-e-way weist zudem darauf hin, dass im Nachgang an die LUCID-Registrierung unverz├╝glich die bei einem Dualen System kontrahierten Planmengen f├╝r 2019 und bis zum 30. April auch noch die Verpackungsmengen des Jahres 2018 in LUCID gemeldet werden m├╝ssen. Auch hier empfiehlt take-e-way zu handeln, um Probleme durch das Verpackungsgesetz zu vermeiden.

Bei Fragen steht Ihnen das Team von take-e-way sehr gerne unter 040 / 21 90 10 - 65 oder beratung@take-e-way.de zur Verf├╝gung.

Sebastian Siebert
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Sebastian Siebert
Leiter Beratung

Tel.: 040/750687-0

beratung@take-e-way.de

Christoph Brellinger
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Leiter Marketing & Kommunikation

Tel.: 040/750687-0

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