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News

Urteil des BVerwG zur Anwendbarkeit des ElektroG auf Netzteile

Datum: 04.01.2011

Leipzig – Mit Urteil vom 23. September 2010 hat das Bundesverwaltungsgericht einige Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Anwendbarkeit des ElektroG auf gesondert vertriebene Netzteile geklärt. Die abschließende Entscheidung des Rechtsstreits steht allerdings noch aus, da er an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) zurückverwiesen wurde. Der Sachverhalt des Rechtsstreits betrifft Stecker- und Tischnetzteile zur Verwendung mit Endgeräten,…

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Pressemitteilung – Batteriegesetz: take-e-way registriert 400 Unternehmen im ersten Jahr

Datum: 17.12.2010

Hamburg – Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Batteriegesetzes (BattG) in Deutschland sind bereits 400 Firmen durch die take-e-way GmbH registriert. Das Unternehmen, das ursprünglich als Mittelstandslösung für die Anforderungen und Pflichten des Elektrogesetzes (ElektroG) gegründet wurde, war auch bei der Einführung des Batteriegesetzes von der ersten Minute an dabei: „Als das Umweltbundesamt im November 2009 das Meldeportal für Batterien frei…

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BGA – Fragebogen zum Einfluss umweltrechtlicher Vorgaben auf Deutsch-Chinesischen Handel

Datum: 03.11.2010

Hamburg/Berlin – Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) e. V. untersucht derzeit im Rahmen des Programms "Understanding China" (www.understandingchina.org) die Relevanz und die bürokratischen Belastungen von umweltrechtlichen Vorgaben auf den deutsch-chinesischen Handel. Ein eigens dafür entwickelter Fragebogen soll Aufschluss darüber geben, welche umweltrechtlichen Regelungen für die jeweiligen Warengruppen von…

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Beleuchtungskörper – alle Berechnungen mit Durchschnittsgewichten!

Datum: 28.10.2010

Hamburg/Fürth – Aus aktuellem Anlass möchten wir alle betroffenen Hersteller darauf hinweisen, dass die Daten sowohl für die Ermittlung der Garantiehöhe als auch für die monatliche Mengenmeldung auf der Basis des allgemein gültigen Durchschnittsgewichts von 120 Gramm pro Gerät übermittelt werden. Die Verwendung dieses Durchschnittsgewichtes ist dabei verbindlich vorgeschrieben. Nach Angaben der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) kommt…

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Pressemitteilung: Elektrogesetz: take-e-way rät zur rechtzeitigen Registrierung zum Weihnachtsgeschäft

Datum: 22.10.2010

Hamburg – Die take-e-way GmbH rät allen Anbietern, Herstellern, Importeuren und Online-Händlern von Elektronik- und Elektrogeräten, im Rahmen der Vorbereitungen zum diesjährigen Weihnachtsgeschäft die rechtzeitige Registrierung nach dem Elektrogesetz vorzunehmen. Die gesonderte Erinnerung der Anbieter an ihre abfallrechtliche Produktverantwortung erläuterte Jochen Stepp, Geschäftsführer von take-e-way, heute in Hamburg: „Bereits im Juli dieses…

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Elektrogesetz/OLG Naumburg – Besserer Schutz vor Abmahnern

Datum: 16.09.2010

Den nachfolgenden Artikel veröffentlichen wir mit der freundlichen Genehmigung der Rechtsanwaltskanzlei Mark Schomaker. Trotz der günstigen Auslegung des OLG Naumburg zu Lasten von Abmahnern empfiehlt take-e-way seinen Kunden und Mitgliedern, die Registrierung von Geräten im Sinne des Elektrogesetzes (ElektroG) weiterhin vor der Platzierung von Verkaufsangeboten vornehmen zu lassen. Bei weiteren Fragen hierzu erreichen Sie uns wie immer einfach…

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LED’s – Änderung der Registrierungspflicht bei Leuchten

Datum: 02.08.2010

Hamburg/Fürth – Seit dem 21.07.2010 sind Leuchten nicht mehr nach dem Elektrogesetz (ElektroG) registrierungspflichtig, wenn ihre Leuchtmittel (z. B. LED’s) fest in Geräten verbaut, nicht austauschbar und zur Nutzung in Haushalten bestimmt sind. In diesem Fall gelten diese Leuchtmittel nicht mehr als "Gasentladungslampen" der Kategorie 5 (Beleuchtungskörper), da sie Teil des Gerätes sind. Sie fallen somit nicht länger in den…

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EAR passt Bearbeitungszeiten im Registrierungsverfahren an

Datum: 17.07.2010

Fürth/Hamburg – Die Stiftung EAR hat den maximalen Zeitraum für die Freigabe von Registrierungsanträgen (Regel 02-001) von ursprünglich vier Wochen auf bis zu drei Monate ausgedehnt. Hintergrund für diese Maßnahme ist eine Angleichung der gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) auch sonst allgemein üblichen Fristen. Mit dieser Fristangleichung sind jedoch nicht automatisch verlängerte Bearbeitungszeiten verbunden, sie stellt lediglich eine…

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Aktualisierung: ElektroGKostV – Widerspruchsoption

Datum: 28.06.2010

Fürth/Hamburg – Die Stiftung EAR informierte uns dankenswerter Weise, dass seit dem 17.06.2010 keine Kostenbescheide mehr auf der Basis der alten, ungültigen Kostenverordnung erlassen werden. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang die Monatsfrist für Einlegung eines Widerspruchs sowie als ergänzende Information, dass die Gebühren jeweils aufgrund der zum Zeitpunkt des Antrags bestehenden Gebührenordnung ermittelt werden.

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Batteriegesetz – Geforderte Sammelquote für 2012 übertroffen

Datum: 25.06.2010

Hamburg – Wie die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS Batterien) berichtet, konnte die Sammelquote gebrauchter Batterien im vergangenen Jahr weiter auf 44 Prozent erhöht werden. Die Rücknahmemenge von Alt-Gerätebatterien und -akkus wurde auf über 14.000 Tonnen gesteigert. Damit übertrifft die GRS bereits heute die durch das Batteriegesetz (BattG) definierte 35-Prozent-Vorgabe für das Jahr 2012. Dennoch werden 56 Prozent der…

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