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Produktsicherheitsverordnung erfordert Verantwortliche Person
EU Verantwortliche Person - Service

Seit dem 16.07.2021 ist es gesetzeswidrig, Produkte mit CE-Kennzeichnung ohne eine Verantwortliche Person in der EU zu verkaufen. Auch die Produktsicherheitsverordnung verpflichtet Hersteller, eine Verantwortliche Person anzugeben.

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Dokument mit dem Titel GPSR und einem Warndreieck, auf das eine Lupe zeigt
Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 verpflichtet
GPSR Risikoanalyse erforderlich

FĂŒr fast jedes Produkt verpflichtend: GemĂ€ĂŸ ProdSVO mĂŒssen Hersteller fĂŒr die Produkte, die sie in Verkehr bringen, technische Unterlagen erstellen, die auf einer internen Risikoanalyse beruhen.

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Persönliche, vollumfÀngliche Online-Schulung zur BattVO
Fit fĂŒr die EU Batterieverordnung

Erfahren Sie, welche Anforderungen die neue EU BattVO an Sie stellt und wie Sie in Ihrem speziellen Fall damit umgehen. Sie erhalten umfassende Informationen zur Umsetzung Ihrer Pflichten in Bezug auf Kennzeichnung, Batteriepass, EPR und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette.

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Ohne LUCID darf man nicht mehr verkaufen

Laut Verpackungsregister-Vorstand Gunda Rachut melden sich vor der VerschĂ€rfung des Verpackungsgesetzes tĂ€glich an die 3500 Unternehmen im Verpackungsregister an, Tendenz steigend. Treiber der Online-HĂ€ndler, sich erstmals in großer Zahl an den Kosten fĂŒr Entsorgung und Recycling ihrer Verpackungen zu beteiligen, ist die Angst vor drohenden Verkaufsverboten.

Wie der Stern berichtet, darf nicht mehr verkaufen, wer sich bis zum 01.07.2022 nicht im öffentlichen Verpackungsregister LUCID angemeldet hat.

Kontrollpflicht fĂŒr Marktplatz-Betreiber

Wie OnlinehĂ€ndler News berichtet, wird den Online-MarktplĂ€tzen eine Kontrollpflicht auferlegt: „Sie dĂŒrfen das Anbieten von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen zum Verkauf nicht ermöglichen, wenn sich die Hersteller dieser Verpackungen nicht an einem System beteiligt haben und ordnungsgemĂ€ĂŸ im Verpackungsregister LUCID registriert sind [
]. Teilen Online-HĂ€ndler die geforderten Daten bzw. Nachweise nicht rechtzeitig mit, mĂŒssen sie damit rechnen, dass etwa die Verkaufsfunktion oder entsprechende Artikel gesperrt werden.“

Neben Amazon reagiert auch eBay

Wie take-e-way berichtete, hat Amazon bereits angekĂŒndigt, ab dem 15.06.2022 Angebote zu blockieren, die nicht den Richtlinien entsprechen. Laut dem Sellerforum hat eBay seine Seller per E-Mail aufgefordert, ihre Angebote zu bis zum 01.07.2022 zu aktualisieren, um EPR-konform zu sein (EPR = Extended Producer Responsibility bzw. Erweiterte Herstellerverantwortung).

Nachweis fĂŒr LUCID Registrierung und Duales System

Wie OnlinehĂ€ndler News weiter berichtet, fordern die MarktplĂ€tze die Registrierungsnummer fĂŒr das Verpackungsregister LUCID an und fordern z.T. eine BestĂ€tigung des genutzen Dualen Systems. So stellt Amazon eine Upload-Möglichkeit der Registrierungsnummer im EPR-Compliance-Portal zur VerfĂŒgung. Ebay hat laut dem Bericht angekĂŒndigt, ebenfalls eine Möglichkeit zum Upload zur VerfĂŒgung zu stellen.

3500 VerpackG Anmeldungen am Tag

Laut Verpackungsregister-Vorstand Gunda Rachut melden sich vor der VerschĂ€rfung des Verpackungsgesetzes tĂ€glich an die 3500 Unternehmen im Verpackungsregister an, Tendenz steigend. Sehr stark vertreten sind nach Worten der Juristin OnlinehĂ€ndler aus China und den USA. Treiber der auslĂ€ndischen Online-HĂ€ndler, sich erstmals in großer Zahl an den Kosten fĂŒr Entsorgung und Recycling ihrer Verpackungen in Deutschland zu beteiligen, ist die Angst vor drohenden Verkaufsverboten. Die Novelle des Verpackungsgesetzes zielt jedoch nicht nur auf auslĂ€ndische VersandhĂ€ndler, sondern auch auf heimische Unternehmen, die die Systembeteiligung bislang umgingen.

Jedes EinzelhandelsgeschÀft muss Verpackungen registrieren

Wie Luther Lawfirm berichtet, kann ab dem 01.07.2022 die Registrierungspflicht nicht mehr auf den Vorvertreiber ĂŒbertragen werden: „Das bedeutet, dass sich jeder BĂ€cker, jeder Pizzadienst und unter UmstĂ€nden auch jeder Kiosk beim Verpackungsregister registrieren muss. Was auf den ersten Blick absurd klingt, wird durch die GesetzesbegrĂŒndung bestĂ€tigt. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass sich jedes EinzelhandelsgeschĂ€ft registrieren muss.“ ErgĂ€nzend dazu berichtet der Stern: „Registrieren mĂŒssen sich nĂ€mlich auch alle Unternehmen, die Waren zum Mitnehmen verkaufen und verpacken. Dazu zĂ€hlen BĂ€cker und Metzger ebenso wie Pommes- und Bratwurstbuden, BlumenlĂ€den oder auch Apotheken, die Salbe in Plastikdosen abfĂŒllen.“

Fehlende VerpackG-Registrierung fĂŒhrt hĂ€ufig zur Abmahnung

Laut OnlinehÀndler News, ist durch eine öffentlich einsehbare Liste erkennbar, wer seinen verpackungsrechtlichen Pflichten nachkommt. Dies zeigt die hohe Zahl ab Abmahnungen wegen fehlender Registrierung nach dem Verpackungsgesetz. Demnach erhalten immer wieder Online-HÀndler Post, weil sie im Register nicht aufzufinden sind. Dies bestÀtigt auch der aktuelle Abmahnradar des Shopbetreiber-Blogs.

Hilfe bei LUCID Registrierung und Dualem System

Das Beratungsteam von take-e-way steht Ihnen gerne unter 040/750687-0 oder beratung@take-e-way.de fĂŒr Ihre Fragen zum Verpackungsgesetz zur VerfĂŒgung, hilft Ihnen bei der LUCID-Registrierung und der Beteiligung an einem Dualen System.

Hier finden Sie weitere nĂŒtzliche EPR-Dienstleistungen fĂŒr Ihren Verkauf ĂŒber Amazon & Co.

Sebastian Siebert
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Sebastian Siebert
Leiter Beratung

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beratung@take-e-way.de

Christoph Brellinger
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