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Produktsicherheitsverordnung erfordert Verantwortliche Person
EU Verantwortliche Person - Service

Seit dem 16.07.2021 ist es gesetzeswidrig, Produkte mit CE-Kennzeichnung ohne eine Verantwortliche Person in der EU zu verkaufen. Auch die Produktsicherheitsverordnung verpflichtet Hersteller, eine Verantwortliche Person anzugeben.

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Dokument mit dem Titel GPSR und einem Warndreieck, auf das eine Lupe zeigt
Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 verpflichtet
GPSR Risikoanalyse erforderlich

Für fast jedes Produkt verpflichtend: Gemäß ProdSVO müssen Hersteller für die Produkte, die sie in Verkehr bringen, technische Unterlagen erstellen, die auf einer internen Risikoanalyse beruhen.

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Persönliche, vollumfängliche Online-Schulung zur BattVO
Fit für die EU Batterieverordnung

Erfahren Sie, welche Anforderungen die neue EU BattVO an Sie stellt und wie Sie in Ihrem speziellen Fall damit umgehen. Sie erhalten umfassende Informationen zur Umsetzung Ihrer Pflichten in Bezug auf Kennzeichnung, Batteriepass, EPR und Sorgfaltspflichten in der Lieferkette.

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Einfuhrkontrolle von Elektrogeräten und Batterien in Spanien

Seit dem 16.01.2023 müssen Importeure vor der Einfuhr ihrer Elektrogeräte und Batterien aus Drittstaaten nach Spanien die Registrierungsnummern aus den Herstellerverzeichnissen für Elektrogeräte und Batterien in PUE, das gemeinsame System von Zoll und SOIVRE, eintragen. Damit ist eine automatische Überprüfung gewährleistet, die das Fehlen einer Registrierung in jedem Fall erkennt. Außerdem muss die Konformität mit ROHS durch produktbegleitende Unterlagen nachgewiesen sein. Erst nach Bestätigung der Konformität durch SOIVRE darf der Zoll die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr vornehmen.

Am 16.01.2023 ist der Erlass zur Verabschiedung von Kontrollmaßnahmen für die Einfuhr von elektrischen und elektronischen Geräten, Batterien und Akkumulatoren aus Drittländern in Spanien in Kraft getreten. Dieser stärkt die Kompetenz des Kontrollorgans SOIVRE maßgeblich und führt zudem ein System ein, welches die Überprüfung von Dokumenten und Registrierungsnummern automatisiert.

Seit dem 16.01.2023 müssen Importeure vor der Einfuhr Ihrer Elektrogeräte und Batterien aus Drittstaaten nach Spanien die Registrierungsnummern aus den Herstellerverzeichnissen für Elektrogeräte und Batterien in PUE, das gemeinsame System von Zoll und SOIVRE, eintragen. Damit ist eine automatische Überprüfung gewährleistet, die das Fehlen einer Registrierung in jedem Fall erkennt. Außerdem muss die Konformität mit ROHS durch produktbegleitende Unterlagen nachgewiesen sein. Erst nach Bestätigung der Konformität durch SOIVRE darf der Zoll die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr vornehmen.

Der Antrag an SOIVRE durch Eintragen der Registrierungsnummer und der relevanten Dokumente sollte also mit hinreichend Zeit vor der Zollabfertigung eingereicht werden. Auch Produkte mit fehlender oder falscher Kennzeichnung werden von SOIVRE nicht freigegeben. Zunächst konzentriert sich SOIVRE auf Produkte, die Spanien über den Seeweg erreichen. Das Gesetz gibt hier jedoch keine Einschränkung vor. So ist eine Ausweitung der Prüfung auf andere Verkehrswege absehbar.

Sollten Sie eine Registrierung in Spanien als Hersteller von WEEE, Batterien oder Verpackungen wünschen oder Fragen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) haben, melden Sie sich gerne bei unserer Beratung via beratung@take-e-way.de oder 040/750687-0.

Für Lösungen zum Thema ROHS steht Ihnen das Beratungsteam von trade-e-bility via beratung@trade-e-bility.de oder 040/75068730-0 gerne zur Verfügung.

Sebastian Siebert
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Sebastian Siebert
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Tel.: 040/750687-0

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