Novellierungsentwurf zur WEEE NfCir März 2009 in Aussicht gestellt

Taftwig in Brüssel/Verbände formulieren Änderungswünsche

Die EU-Kommission verfügt über einen Zeitplan für die Revision der Elektro- und Elektronikaltgeräte-Richtlinie (WEEE). Kurt van der Herten von der Generaldirektion Umwelt nannte bei einer Tagung in der vergangenen Woche in Brüssel Februar oder Marz 2008 für die Vorlage eines Novellierungsentwurfs.

Bis Ende des laufenden Monats sollen alle Berichte der Mitgliedstaaten über die Implementierung der Richtlinie vorliegen. Inzwischen seien auch die Ökopol-Studie zur Herstellerverantwortung sowie eine Studie der Universität der Vereinten Nationen (UNU) fertig und sollen in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

Die bisherige Auswertung hat laut van der Herten ergeben, dass die stärkere Berücksichtigung von Industrienormen anstelle gesetzlicher Vorgaben hinsichtlich der Behandlungstechnologien von Vorteil sein konnte. Der Anteil der Behandlungskosten an den Gesamtkosten liegt bei 10 bis 30 Prozent. Bei den erzeugten Fraktionen Bildschirmglas und Kunststoffen gibt es ein Vermarktungsproblem. Nur wenige Informationen konnten bisher über die sozialen Auswirkungen der WEEE gewonnen werden.

Im Zuge der Überarbeitung soll die WEEE weiterentwickelt und dabei vereinfacht werden. Dabei sollen die Effizienz gesteigert und unnötige Kostenfaktoren beseitigt werden, ohne jedoch Zugeständnisse bei den Umweltzielen zu machen. Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Sammel- und Recyclingziele, die Anforderungen an die Behandlung sowie Wirksamkeit der Regelungen zur Herstellerverantwortung. Außerdem soll geklart werden, welche Geräte unter die Richtlinie fallen.

Die bisherigen Ergebnisse der Berichte aus den Mitgliedsländern, der Befragungen und der Studien sollen in den folgenden Wochen mit anderen Generaldirektionen diskutiert werden. Zum Ende des Jahres soll ein Dokument als Basis für eine Konsultation der Interessengruppen vorgelegt werden. Der Novellierungsentwurf soll dann im Februar oder März des kommenden Jahres fertig sein.

Quelle: EUWID Nr. 39 - 25.09.2007