take-e-way Neuigkeiten und Pressemitteilungen

Finnland: Bis zum 31.12.2021 müssen Batterien und Akkumulatoren registriert werden

Die erweiterte Herstellerverantwortung für Batterien und Akkumulatoren gilt nun auch für alle nicht-finnischen Unternehmen, die Geräte-, Industrie- oder Fahrzeugbatterien direkt an finnische Haushalte oder gewerbliche Endnutzer:innen verkaufen. Ausländische Herstellende können ihren Verpflichtungen nachkommen, indem sie entweder direkt einer Herstellerorganisation beitreten oder eine/n Bevollmächtigte/n mit der Erfüllung ihrer Verpflichtungen beauftragen.
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Solardachziegel sind Elektrogeräte

Solare Dachziegel fallen EU-weit unter die WEEE-Richtlinie. Sie werden je nach Maß als große oder kleine Elektrogeräte (die Kantenlänge ist entscheidend) einsortiert.
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Plattenspieler fallen unter das Elektrogerätegesetz

Wie die gfu berichtet, sind die Verkäufe von Plattenspielern im ersten Halbjahr 2021 um acht Prozent auf knapp 63.000 Stück gewachsen. Plattenspieler gehören zur Geräteart "Elektrokleingeräte bis max. 50cm" oder "Elektrogroßgeräte mit über 50cm Abmessung".
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Portugal: Registrierung und Bevollmächtigter für elektronische Geräte, Batterien und Verpackungen

Die portugiesische Umweltbehörde APA verkündete mit Wirkung zum 01.07.2021 die frühzeitige Umsetzung zur behördlichen Eintragung eines Bevollmächtigten für andere Abfallströme als elektrische und elektronische Geräte. Die davon betroffenen Produktkategorien gehen über Batterien bzw. Akkumulatoren und Verpackungen hinaus. Ab dem 01.01.2022 ist eine Registrierung für solche Produkte auf diese Weise verpflichtend durchzuführen.
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Elektrogerätegesetz: Ist eine Anpassung Ihres Impressums erforderlich?

Wie die IT-Recht-Kanzlei berichtet, hat sich aufgrund einer Restrukturierung eines behördlichen Internetauftritts ein wichtiger Link geändert. Der Wegfall der Funktionsfähigkeit des bisher gültigen Links auf die Rücknahmestatistiken macht – möglicherweise – eine Anpassung Ihres Impressums erforderlich.
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Smart Home: Unterschiedliche WEEE-Gerätearten in der EU

Smart-Home-Produkte sind in Deutschland als Kleingeräte im Sinne des Elektrogerätegesetzes und nicht als kleine ITK-Geräte zu registrieren. In den übrigen EU-Mitgliedstaaten werden Smart-Home-Produkte je nach Funktion in unterschiedlichen Gerätearten registriert.
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Verpackungsgesetz: Alle Deadlines und Änderungen auf einen Blick

Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat auf ihrer Webseite nun auch eine Übersicht über die Änderungen des Verpackungsgesetzes seit dem 03.07.2021 sowie zum 01.01.2022 und zum 01.07.2022 veröffentlicht. Dass eine ordnungsgemäße Registrierung nach dem Verpackungsgesetz, wo erforderlich, nicht nur im Interesse der Umwelt sondern auch im Sinne des eigenen Schutzes vor Abmahnungen ist, beweist ein aktueller Bericht der Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR.
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Powerbanks: Elektrogerätegesetz oder Batteriegesetz?

Alle Powerbanks (auch solche mit Zusatzfunktionen) unterfallen dem Batteriegesetz (BattG) als Gerätebatterien. Powerbanks mit Zusatzfunktion unterfallen darüber hinaus als Elektrogeräte (Batterien enthaltende Geräte) auch dem Elektrogesetz.
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Verpackungsgesetz: illegale ausländische Unternehmen fallen schneller auf

Handelsfirmen und Marktplätze können nun über eine Schnittstelle schnell anhand der Steuernummer der Produzierenden und Onlinehändlerinnen bzw. Onlinehändler ermitteln, ob diese im Register gelistet sind. Trittbrettfahrerinnen und Trittbrettfahrer fallen schneller auf.
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Gendersensible Kommunikation der e-systems Gruppe

Der e-systems Gruppe ist die Gleichbehandlung der Geschlechter ein wichtiges Anliegen. Deshalb soll künftig möglichst so kommuniziert werden, dass sich alle Geschlechter angesprochen fühlen.
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