Elektrogeräte sicher importieren – Pflichten, Markenrecht und CE-Konformität Dienstag, 05.07.2022,
14:00 - 16:00
Programm/Ablauf
- Begrüßung und Vorstellung der e-systems
- Fallstricke im Marken- und Designrecht (u.a.) (RA Dr. Urs Verweyen, KVLEGAL)
- "Erschöpfung" von Marken, Designs & Copyrights
- Erschöpfung in Sonderfällen (bei Parallel-/Grauimporten; bei Veränderung und Umverpackung; Import von Ersatzteilen; bei aufbereiteten/refurbished Produkten)
- Erschöpfung nach dem BREXIT (Importe aus UK / Exporte nach UK)
- Rechtsfolgen: Was droht bei fehlender Lizenzierung bzw. Erschöpfung?
- Die große Unbekannte: Pflichten des Importeurs nach §§ 54 ff. UrhG (Geräte- und Speichermedienabgaben (RA Dr. Urs Verweyen, KVLEGAL)
- Geräte-und Speichermedienabgaben – was ist das?
- Wer ist Importeur ("Einführer") und welche Pflichten sind damit verbunden?
- Was droht bei Verstößen gegen diese Pflichten?
- Fragen der CE-Konformität/Produktsicherheit, ElektroG, BatterieG, VerpackungsG, REACH-Verordnung (Boris Berndt, trade-e-bility GmbH)
- CE-Konformität und Produktsicherheit: Aufgaben der Marktteilnehmer und Umsetzung
- Registrierungs- und Meldepflichten nach ElektroG, BatterieG und VerpackungsG
- REACh-Verordnung: Einführung in die REACh-Verordnung und Darstellung der „to do’s“
- Fragen/Diskussionen
Referenten
RA Dr. Urs Verweyen (KVLEGAL), Boris Berndt (trade-e-bility GmbH)
RA Dr. Urs Verweyen (KVLEGAL), Boris Berndt (trade-e-bility GmbH)
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